Newroz 2024 im Rathaus
Wir haben erstmals das Frühlingsfest Newroz im Kieler Rathaus gefeiert, dabei zusammen gefeiert, gegessen und getanzt. Für viele Gäste war es ein Zeichen der Anerkennung und des Respekts, ihr Fest im Rathaus feiern zu dürfen.
Thema: Antirassismus
Keine Menschen aus Kiel mehr in menschenunwürdige Abschiebehaft!
Die Zustände in dieser Einrichtung sind ganz offenkundig absolut unhaltbar. Menschen, die in Abschiebehaft genommen werden haben in den meisten Fällen nicht das Geringste verbrochen. Trotzdem werden sie in Glückstadt behandelt wie Schwerverbrecher*innen und ihre Menschenrechte mit Füßen getreten!
Keine Überstellungen mehr in die Abschiebehafteinrichtung Glückstadt!
Die Verwaltung wird aufgefordert, zukünftig keine ausreispflichtigen Menschen mehr zur Sicherungshaft an die Abschiebehafteinrichtung Glückstadt zu überstellen.
Stellungnahme im Rahmen des Bündnisses „Sicherer Hafen“ zu GEAS
Wann und in welcher Form hat der Oberbürgermeister Kontakt mit welchen anderen (schleswig-holsteinischen) Städten im Bündnis „Sicherer Hafen“ aufgenommen, um eine gemeinsame Stellungnahme zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) bei der Bundesregierung abzugeben?
Keine rassistischen Getränkebezeichnungen auf Kieler Weihnachtsmärkten
Produktbezeichnungen mit rassistischen Konnotationen wie z.B. die Bezeichnung „Lumumba“ für heißen Kakao mit Rum, sollen zukünftig nicht mehr erwünscht sein.
Ratsversammlung am 18. Januar: Nie wieder ist jetzt!
Die Sitzung im Januar stand ganz im Zeichen der Proteste gegen die Deportationsphantasien der AfD und anderer Nazis, die kurz vorher öffentlich geworden waren.
Faschist*innen konsequent ausgrenzen!
„Wir sind erleichtert, dass gestern über 8.000 Menschen in Kiel gegen die Deportations-Phantasien der AfD auf die Straße gegangen sind. Das war ein notwendiges, starkes, antifaschistisches Zeichen aus der Zivilgesellschaft!“
Alle zusammen gegen die Faschisten!
Heute haben in Kiel etliche tausend Menschen gegen Rechtsradikalismus und die faschistische AfD demonstriert. Trotz Kälte und Regen haben sich in unserer Stadt unzählige Menschen auf den Weg gemacht, ein deutliches Zeichen gegen Rechts und für die Demokratie zu setzen. Kiel bleibt stabil!
Anti-Diskriminierungsworkshops für die Verwaltung
Die Verwaltung wird aufgefordert ein Konzept für verpflichtende Anti-Diskriminierungsworkshops für die Mitarbeiter*innen der Verwaltung zu entwickeln. Dabei soll auch eine freiwillige Teilnahme für die Mitglieder der Selbstverwaltung möglich sein.
Abschiebungen aus Kirchenasyl
Die Kieler Ausländerbehörde hat kurz vor Weihnachten ein Amtshilfeersuchen an das Land Mecklenburg-Vorpommern gestellt, um zwei Menschen afghanischer Herkunft abschieben zu lassen. Hierzu habe ich Fragen.