Neujahrsempfang im Zeichen des Newroz-Festes
In Zusammenarbeit mit dem Kurdischen Gemeindezentrum Schleswig-Holstein lädt die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI auch in diesem Jahr wieder zu ihrem Frühjahrsempfang in Form einer Newroz-Feier ein.
Thema: Antirassismus
Abschiebungen in die Türkei
Wie viele geduldete bzw. ausreisepflichtige Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit leben insgesamt in Kiel? Liegen Informationen über die Zugehörigkeit der Betroffenen zur kurdischen Minderheit vor?
Abschiebungen aus Kiel
Wie viele Menschen mit türkischer Staatsangehörigkeit wurden 2023 und 2024 abgeschoben? Wie viele Inhaftierungen geb es? An welchem Ort wurden Betroffene festgenommen?
Keine rassistischen Diskriminierungen durch die Bezahlkarte in Kiel
Die Ratsversammlung spricht sich nachdrücklich dafür aus, die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete abzulehnen, falls die Landesgesetzgebung dies zulässt.
Demokratiefeinde haben keinen Anspruch auf Toleranz!
Wir finden es sehr bedenklich, dass die KN ohne Not die rechtsextreme Erzählung von den angeblich „verfolgten“ und „diskriminierten“ Nazis nachplappert.
Abberufung von Stephan Ehmke aus Ausschüssen und Gremien
Interfraktioneller Antrag, federführend Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, unter Beteiligung der SPD-Ratsfraktion, der CDU-Ratsfraktion, der SSW-Ratsfraktion, der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI …
Newroz 2024 im Rathaus
Wir haben erstmals das Frühlingsfest Newroz im Kieler Rathaus gefeiert, dabei zusammen gefeiert, gegessen und getanzt. Für viele Gäste war es ein Zeichen der Anerkennung und des Respekts, ihr Fest im Rathaus feiern zu dürfen.
Keine Menschen aus Kiel mehr in menschenunwürdige Abschiebehaft!
Die Zustände in dieser Einrichtung sind ganz offenkundig absolut unhaltbar. Menschen, die in Abschiebehaft genommen werden haben in den meisten Fällen nicht das Geringste verbrochen. Trotzdem werden sie in Glückstadt behandelt wie Schwerverbrecher*innen und ihre Menschenrechte mit Füßen getreten!
Keine Überstellungen mehr in die Abschiebehafteinrichtung Glückstadt!
Die Verwaltung wird aufgefordert, zukünftig keine ausreispflichtigen Menschen mehr zur Sicherungshaft an die Abschiebehafteinrichtung Glückstadt zu überstellen.
Stellungnahme im Rahmen des Bündnisses „Sicherer Hafen“ zu GEAS
Wann und in welcher Form hat der Oberbürgermeister Kontakt mit welchen anderen (schleswig-holsteinischen) Städten im Bündnis „Sicherer Hafen“ aufgenommen, um eine gemeinsame Stellungnahme zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) bei der Bundesregierung abzugeben?