Plakette für das Kieler Schloss
Die Verwaltung wird beauftragt am Haupteingang des Konzerthauses eine Messingplatte in die Wand einzulassen, welche die Anstrengungen und finanziellen Opfer der Kieler Bürger*innen würdigt.
Thema: Stadtplanung
Ratsversammlung am 16. November: Harte Zeiten
Die vergangene Ratsversammlung bot leider wenig Anlass zu Optimismus: SPD und GRÜNE als Mehrheitsfraktionen reichten keine eigenen Anträge ein und schlossen sich stattdessen der Law-and-Order-Linie der CDU an.
Stadt Kiel muss Baugebot an der Hörn erlassen!
Die Verzögerungen des Baus von Wohnungen an der Hörn sind nicht mehr hinnehmbar. Deshalb muss die Stadt Kiel handeln. Die rechtlichen Möglichkeiten dafür sind mit § 176 Baugesetzbuch gegeben.
Baugebot für Wohnungsvorhaben im Hörnbereich
Die Eigentümer*innen der Grundstücke im Bereich der Bebauungspläne Nr. 814 und Nr. 841 sind gemäß § 176 Baugesetzbuch zu verpflichten, die geplanten Wohnungsbebauungen bis spätestens zum Ende des Jahres 2026 umzusetzen.
Änderungsantrag: „Wagengruppe Schlagloch“
Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit der Wagengruppe Schlagloch, dieser zum Winterbeginn 2023 auf dem MfG 5-Gelände einen Stellplatz zur temporären und experimentellen Zwischennutzung zuzuweisen.
Kooperationsvertrag: Zu vage und nicht sehr ambitioniert
Wie schon im Sondierungspapier finden sich auch im jetzt vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen Grünen und SPD einige sehr begrüßenswerte Ansätze. Aber insgesamt bleibt auch der Kooperationsvertrag in wesentlichen Bereichen viel zu vage und ist nicht weitgehend genug.
Krasse Wahlkampf-Woche
Infostände auf dem Blücherplatz und dem Vinetaplatz, am Südfriedhof an Türen geklopft, war bei der Diskussion des Jungen Rates und beim Podium des Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum.
Wahlkampf in Gaarden
Wir haben am Samstag drei Infostände gemacht. Ich war in Gaarden. Wohnen ist dort das Hauptthema, besonders die Miethaie LEG und VONOVIA.
10 Punkte für ein soziales, ökologisches und gerechtes Kiel
Unser Leitbild für das erste Jahr nach der Kommunalwahl: Engagieren wir uns weiter für soziale Gerechtigkeit, eine konsequent ökologische Politik und für gleiche Rechte für alle! Auf einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf – für unser Ziel: Das gute Leben für alle!
Holstein-Stadion: Endlich realistische Planungen!
Wir waren von Anfang für ein Stadion, das zwar die Voraussetzungen für eine Erstligalizenz erfüllt, aber nicht größer ist als unbedingt nötig. Und auch für die erste Liga brauchen wir weder Parkhaus noch Kongresszentrum und es reichen auch 15.000 Plätze. Das wäre nicht nur kostengünstiger, sondern auch ökologisch viel verträglicher.