Plakette für das Kieler Schloss

Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2024. Die genauen Haushaltstitel, Beträge und Prognosen zur mittelfristigen Finanzplanung finden sich in der Liste der Änderungsanträge der Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI (Drucksache 1326/2023).

Die Verwaltung wird beauftragt am Haupteingang des Konzerthauses eine Messingplatte in die Wand einzulassen, welche die Anstrengungen und finanziellen Opfer der Kieler Bürger*innen würdigt, den Konzertsaal sowie das Kieler Schloss erbaut, zurückgekauft, saniert und damit für zukünftige Generationen erhalten zu haben. Dies soll auch als Mahnung verstanden werden, Immobilien und Ländereien der öffentlichen Hand nie wieder zu symbolischen Preisen annähernd im Gegenwert des Pixi-Buchs „Conni ist wütend“ (0,99 €) an private Eigner*innen zu überlassen.

Hierfür sind 7.500,- € in den Haushalt einzustellen.

Begründung

Ein Schloss zu kaufen ist zwar eine tolle Sache, dieses aber zu tun, wenn es sehr, sehr viel Geld kostet und in einem miserablen Zustand ist, statt schon vorher für nur 1,- € in einem wesentlich besseren, wirkt ein wenig ungeschickt. Gerade dann, wenn einem noch gar nicht so klar ist, was man damit eigentlich anfangen möchte.

Die Plakette soll auch gegenwärtige und zukünftige Politiker*innen mahnen, ein dann wohl saniertes Schloss nicht wieder für einen Euro zu verkaufen.

Der beantragte Betrag für die Plakette steigt dabei von Antrag zu Antrag stetig. In diesem Jahr weiterhin außergewöhnlich hoch, bedingt durch die extrem gestiegenen Bau- und Sanierungskosten nicht nur öffentlicher Vorhaben, sowie der gegenwärtigen Inflation.

Finanzielle Auswirkungen

Im Planungsjahr 2024 sind in der Finanzplanung aus Investitionstätigkeiten zusätzliche Auszahlungen in Höhe von 7.500 Euro vorzusehen.

Vorgang im Infosystem Kommunalpolitik:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE / DIE PARTEI – 1259/2023

Status: In der Haushalts-Sitzung der Ratsversammlung am 14. Dezember 2023 abgelehnt. ❌