Für ein gerechtes Kiel!
In dieser Folge meines persönlichen, politischen Sonntagssenfs verrate ich, wie ich beim Mitgliederentscheid innerhalb der LINKEN über das Bedingungslose Grundeinkommen abstimmen werde, werfe einen Blick zurück auf die Sitzung des Innen- und Umweltausschusses diese Woche, stelle zwei LINKE Initiativen für die kommende Ratsversammlung vor und gebe Terminhinweise für einen heißen Herbst.
Es ist mal wieder Zeit für meinen persönlichen, politischen Rückblick für Kiel. In der letzten Ratsversammlung setzte die Linksfraktion einige Akzente und erzielte inhaltliche Erfolge, während die Kooperation aus SPD und Grünen sich durch Ideenlosigkeit auszeichnete. Aber lest selbst. Außerdem werde ich nochmal unsere Veranstaltung mit Janine Wissler auf dem Vinetaplatz Revue passieren lassen.
Ich habe ein wenig das gute Wetter genossen und mein persönlicher, politischer Wochenrückblick mit Schwerpunkt auf Kiel war deswegen ein paar Wochen in der Sommerpause. Nun nutze ich den Regentag und bin mit spannenden Themen zurück. Es geht heute unter anderem um den Ausbau des Holsteinstadions und die Diskussion um Feiern auf öffentlichen Grünflächen.
Kiel braucht kein Stadion mit 25.000 Plätzen. Natürlich muss das Holsteinstadion modernisiert werden. Aber bitte mit Augenmaß. Wir brauchen in Kiel ein bundesligataugliches Stadion. Das ist aber selbst für die 1. Bundesliga auch mit einer Größe von 15.000 Plätzen gewährleistet. Alles darüber hinaus übersteigt den Bedarf und ist eine reine Geld- und Ressourcenverschwendung.
Diese Slalomstrecke ist nicht ‚die beste Lösung‘ sondern ein Schildbürgerstreich! Wenn es nach uns geht, wird dem Autoverkehr am Theodor-Heuss-Ring eine Spur komplett entzogen und in eine Veloroute umgewandelt. Das fördert den Umstieg aufs Fahrrad, wäre damit ein signifikanter Schritt in Richtung Verkehrswende, würde wirklich zur gesundheitlichen Entlastung der Anwohner*innen beitragen und die Luftfilteranlagen komplett überflüssig machen.
So langsam verspielt die Regierung das letzte Fünkchen an Vertrauen, das in sie noch übrig geblieben ist. Was nach Ansicht der Patei DIE LINKE nun angebracht wäre im Kampf gegen Corona, werde ich in dieser Folge kurz darlegen. Ansonsten geht es um Skandalöses, um Gedenken, FunFacts und darum, was diese Woche auch an Erfreulichem zu bieten hatte. Nächste Woche ist dann erst einmal Osterpause, falls nichts Gravierendes geschehen sollte.
In meinem kurzen, persönlichen, politischen Wochenrückblick geht es heute hauptsächlich um die Querdenken-Bewegung und wie sie der Kieler Stadtverwaltung auf der Nase herumtanzt und um das Kurdische Neujahrsfest. Und dann tagte in der vergangenen Woche noch die Ratsversammlung im digitalen Ruckelmodus.
Coronawoche x ist nun vorüber und so langsam liegen die Nerven überall blank. Mein sonntäglicher kurzer, persönlicher, politischer Wochenrückblick widmet sich heute den Widersprüchen innerhalb der Corona-Politik und den Widersprüchen der Informationspolitik der Stadt Kiel zu Möbel Höffner und anderem.
Weil nun Leute in Hamburg vor Gericht stehen, nur weil sie an einer Demo gegen den G20-Gipfel teilgenommen haben, auf der sie auch noch übelster Polizeigewalt ausgesetzt waren, wurde gestern in Kiel spontan eine Soli-Demo durchgeführt. Wer nun dachte, dass dies – wie in der Vergangenheit in Kiel – kein Problem sei, hatte sich aber bitter getäuscht.
Es ist schon sehr komisch, welche Prioritäten während der Corona-Krise gesetzt werden. Dass sich der Schul- und Sportausschuss der Landeshauptstadt Kiel nun aber gegen Luftfilter in den Klassenräumen der Schulen ausgesprochen hat, setzt dem Ganzen die Krone auf und illustriert deutlich, worum es der Politik auch in Kiel zuallererst geht: Die Wirtschaft muss brummen.