Schuldenbremse abschaffen!

Die so genannte „Schuldenbremse“ wurde von fast allen Parteien, die 2009 im Bundestag saßen, beschlossen. Einzig DIE LINKE stimmte geschlossen gegen den damaligen neoliberalen Block aus SPD, GRÜNEN, FDP und CDU. Es war völlig absehbar, dass die „Schuldenbremse“ eine fatale Wirkung haben würde, indem sie Investitionen in die Zukunft quasi unmöglich macht.

Schon jetzt war für das kommende Jahr ein Kürzugshaushalt angekündigt worden. Nun droht ein soziales und ökologisches Desaster. Eigentlich bleiben nur massive Proteste auf der Straße, um diese fatale Entwicklung noch zu stoppen.

Und wer will, kann sich gerne am Wiederaufbau der einzigen LINKEN Partei beteiligen, die noch im Bundestag Widerstand gegen die Kürzungen leistet!