Kapitalismus tötet! ─ Sonntagssenf #11

Mein kurzer, persönlicher, politischer Wochenrückblick. In normalen Zeiten hätte diese Woche das Grünkohlessen der Roten Hilfe in Kiel stattgefunden. Gemeinsam singen, essen, trinken, sich vernetzen und ein wenig Geld für Antirepressionsarbeit dort lassen, fiel dieses Jahr natürlich aus. Zumindest das Sub Rosa in Gaarden hatte aber Grünkohl zum Solipreis im Angebot und so musste zumindest zu Hause nicht auf das leckere Gericht verzichtet werden.

Kapitalismus tötet!

Warum antikapitalistische Positionen wichtig sind und wie Kapitalismus ganz konkret tötet, zeigt die Corona-Pandemie ganz systematisch auf. Bestes Beispiel dafür ist die Impfstoffknappheit. Auch in Schleswig-Holstein wurde die Terminvergabe für eine Impfung gestoppt, weil nicht genügend Impfstoff produziert werden kann. Grund dafür sind die Patente, die für die verschiedenen Impfstoffe erteilt worden sind. Weil große Pharmaunternehmen Gewinne erzielen wollen, wird die Produktion für alle anderen nicht freigegeben. In Afrika und anderen ärmeren Teilen der Welt werden die Menschen noch viel länger auf eine Impfung warten müssen. Indien und Südafrika haben daher eine Initiative bei der WTO gestartet, die die Freigabe der Impfstoffe fordert. Auch Initiativen wie Ärzte ohne Grenzen fordern dies vehement ein, da Milliarden an öffentlichen Geldern in die Entwicklung der Impfstoffe geflossen sind und sprechen von einem globalen öffentlichen Gut. Die Regierungen Europas und Amerikas weisen dies jedoch zurück und argumentieren damit Patente wären ein nötiger marktbasierter Anreiz für die Entwicklung von Medikamenten. Deswegen werden Tausende Menschen an Corona sterben. Kapitalismus tötet also ganz konkret. Neu ist nur, dass auch hierzulande hunderte Menschen ihr Leben verlieren werden, damit das profitorientierte Wirtschaftssystem am Laufen gehalten werden kann.

Krieger-Gruppe verstößt gegen Umweltauflagen

Die Krieger-Gruppe, der unter anderem die Möbelhausketten Möbel Kraft, Möbel Höffner und Sconto gehören, hat gegen Umweltauflagen verstoßen und auf dem Prüner Schlag sehr viel mehr Grünfläche zerstört, als erlaubt. Vor sechs Wochen hat die Stadt Kiel deswegen ein Bußgeldverfahren eingeleitet, ohne dass die Öffentlichkeit darüber informiert worden ist. Wundern tut mich diese Entwicklung nicht. Schon viel zu lange konnte der Möbelkonzern tun, was er wollte, ohne belangt zu werden. Ein Möbelhaus, das niemand braucht und für das wundervolle Grünflächen zerstört worden sind, wird hoffentlich von den Kieler_innen das bekommen, was es verdient. Missachtung, bis es wieder schließen muss. Nicht vergessen wird hoffentlich auch, dass es die ganz große Koalition von allen Parteien außer der Partei DIE LINKE war, die dieses Projekt durchgeprügelt hat.

Digitale Sitzungen in Kiel nicht möglich

Am 1. Februar hätte der Innen- und Umweltausschuss der Stadt Kiel tagen sollen, in dem ich Mitglied bin. Leider muss die Sitzung ausfallen, da es die Stadt Kiel im Gegensatz zu anderen Städten in Schleswig-Holstein nicht geschafft hat, eine Möglichkeit aufzubauen, damit die Sitzungen digital stattfinden können. Die hochgelobte Digitalisierung der Stadtverwaltung scheitert an den einfachsten Dingen und wieder einmal wird deutlich, dass die digitale Strategie der Stadt Kiel nur auf dem Papier gut aussieht und die Umsetzung miserabel ist.

Auf der Straße

Gestern war so einiges los in Kiel. In Gaarden wollten Leute Zeitungen und kostenlose Masken verteilen – die Stadt Kiel bekommt das ja selber nicht hin -, wurden aber vom Kommunalen Ordnungsdienst des Platzes verwiesen. In der Innenstadt tauchte an einigen Orten ein Transparent auf, das sich für eine Freigabe des Corona-Impfstoffes aussprach, und auf dem Rathausplatz campen einige Aktivist_innen, die auf die menschenunwürdige Situation der Geflüchteten in Griechenland und auf dem Balkan aufmerksam machen wollen. Ich finde es toll, dass einige Menschen im Rahmen der Auflagen versuchen, Aufmerksamkeit für wichtige Themen zu bekommen. Die Stadt Kiel sollte aufhören, ihnen Steine in den Weg zu legen!

Kommt gut durch die Woche und geht vielleicht mal beim Rathausplatz vorbei und fragt die Leute dort, ob sie etwas brauchen.