Das gute Leben für alle!
Unser Ziel ist es, im Rahmen der Quartiersentwicklung ein nachbarschaftliches, soziales und baulich attraktives Miteinander aller Menschen in Alt-Ellerbek zu fördern
Die Verwaltung wir gebeten eine Machbarkeitsstudie zur Errichtung eines Kleingartenvisualisierungszentrums (KVZ) erstellen zu lassen. Dabei ist vorrangig als möglicher Standort ein Areal mit Bestandsgebäude und einem Bezug zu historischen Kleingartenanlagen zu bevorzugen.
Herr Krieger hat innerhalb von kurzer Zeit festgestellt, dass er und seine Firmen nicht in der Lage sind das dritte Möbelhaus an diesem Standort gewinnbringend zu etablieren. Deswegen sollte die Stadt das Gebäude für eine symbolische Jahres-Pacht von 1,- € übernehmen.
Die Sitzung verlief turbulent, da die grün-rote Kooperation mit fünf Ratsleuten weniger anwesend war und keine eigene Mehrheit für den Haushalt erreichen konnte. Der SSW und wir verhandelten mit der Rathaus-Kooperation, um die erforderliche Mehrheit zu erreichen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Einführung einer „Kreuzfahrtsteuer“ zu prüfen.
Mein Dank gilt den vielen haupt- und ehrenamtlichen Helfer*innen von Feuerwehr, THW und anderen Organisationen. Sie haben Großes geleistet.
Wie schon im Sondierungspapier finden sich auch im jetzt vorliegenden Kooperationsvertrag zwischen Grünen und SPD einige sehr begrüßenswerte Ansätze. Aber insgesamt bleibt auch der Kooperationsvertrag in wesentlichen Bereichen viel zu vage und ist nicht weitgehend genug.
Es herrscht inzwischen breite Einigkeit darüber, dass die Südspange und der Ostring II aus der Zeit gefallene, überflüssige Verkehrsprojekte sind. Sie würden weitere fatale Eingriffe in die Reste des Kieler Grüngürtels bedeuten.
Heute fuhren einige hundert Leute auf Rädern durch Kiel, um für die Verkehrswende zu demonstrieren. Gefordert wurden kostenloser ÖPNV und dessen Ausbau sowie die Einstellung aller Autobahnprojekte.
Unser Leitbild für das erste Jahr nach der Kommunalwahl: Engagieren wir uns weiter für soziale Gerechtigkeit, eine konsequent ökologische Politik und für gleiche Rechte für alle! Auf einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf – für unser Ziel: Das gute Leben für alle!