Für ein Kiel, das Du Dir leisten kannst!
Die Pandemie hat weiter alles im Griff, beherrschendes Thema in Kiel war aber diese Woche ganz sicher der Kahlschlag von ökologisch wichtigen Ausgleichsflächen auf dem Prüner Schlag durch den Möbelkonzern Krieger. Zu dem Thema findet an diesem Montag von 10-15 Uhr unter dem Motto „Neue Bäume für den Prüner Schlag“ auch eine Demo statt.
Kapitalismus tötet: Bestes Beispiel dafür ist die Impfstoffknappheit. Auch in Schleswig-Holstein wurde die Terminvergabe für eine Impfung gestoppt, weil nicht genügend Impfstoff produziert werden kann. Grund dafür sind die Patente, die für die verschiedenen Impfstoffe erteilt worden sind. Weil große Pharmaunternehmen Gewinne erzielen wollen, wird die Produktion für alle anderen nicht freigegeben.
DIE LINKE hat Forderungen für einen solidarischen Lockdown entwickelt, auf die ich kurz eingehen will heute. Außerdem werde ich auf das skandalöse Vorgehen der Versammlungsbehörde und der Polizei während der „Querdenken“ – Demo gestern eingehen.
Es ist schon sehr komisch, welche Prioritäten während der Corona-Krise gesetzt werden. Dass sich der Schul- und Sportausschuss der Landeshauptstadt Kiel nun aber gegen Luftfilter in den Klassenräumen der Schulen ausgesprochen hat, setzt dem Ganzen die Krone auf und illustriert deutlich, worum es der Politik auch in Kiel zuallererst geht: Die Wirtschaft muss brummen.
Taubenschläge helfen durch gezielte Fütterung nicht nur gegen Mangel- oder Fehlernährung von Tauben sondern bieten auch die Möglichkeit zur medizinischen Versorgung und – durch den Einsatz von Ei-Attrappen – tierschutzgerechten Regulierung der Bestände. Zudem zeigen Erfahrungen, dass die Tiere in gut betreuten Taubenschlägen einen Großteil ihrer Zeit verbringen und es so im übrigen Stadtgebiet für weniger Konflikten und Verschmutzungen durch die Tauben kommt.
Mein persönlicher kurzer politischer Wochenaus- und rückblick mit einem klaren Schwerpunkt auf Kiel. Diese Woche ist wieder ziemlich viel passiert. Ich fange gleich mal mit dem Topthema an.
Das Gericht sah die Wirkung der Luftfilteranlagen für nicht erwiesen an. Für DIE LINKE eine absehbare Entscheidung. Sie hatte den Schildbürgerstreich, Luftfilteranlagen auf dem Radweg direkt vor der Messstation aufzustellen, von Anfang an abgelehnt.
„Mir würde sofort eine klimafreundliche Variante einfallen: Wir verzichten auf den A21-Ausbau bis in die Stadt rein und nehmen stattdessen einen weiteren Korridor in die Stadtbahnplanung mit auf.“
Gestern habe ich eine Fahrradtour durch den Teil des Kieler Grüngürtels gemacht, welcher der geplanten „Südspange“ zum Opfer fallen würde. Etwa 300 Kleingärten und insgesamt ein wunderschönes Stück Natur wären dann zubetoniert und ein Autobahnanschluss.
Das Ziel, zukünftig 17% des Verkehrs in Kiel über den ÖPNV abzuwickeln, ist nicht ambitioniert genug. Leider wurde den Gutachtern nicht aufgetragen, eine Planungsvariante zu entwickeln, die die Nachfrage bei deutlich niedrigeren Preisen oder einem Nulltarif berücksichtigt.