Abschiebungen aus Kirchenasyl
Die Kieler Ausländerbehörde hat kurz vor Weihnachten ein Amtshilfeersuchen an das Land Mecklenburg-Vorpommern gestellt, um zwei Menschen afghanischer Herkunft abschieben zu lassen. Hierzu habe ich Fragen.
Thema: Polizei
Neues Holstein-Stadion: Gigantismus oder Modernisierung mit Augenmaß? ─ Sonntagssenf #23
Erst einmal einen herzlichen Glückwunsch an Holstein Kiel für eine so oder so tolle Saison. Wer jede drei Tage auf den Platz muss und trotzdem so gut abliefert, hätte sich den Aufstieg wahrlich verdient. Auch der Sieg gegen die Bayern war ein echtes Highlight der Saison. Nun muss allerdings auch die Frage beantwortet werden, wer das neue Stadion bezahlen und nutzen soll, und welche Größe überhaupt sinnvoll ist. Der heutige Sonntagssenf widmet sich darüber hinaus dem schleswig-holsteinischen Verfassungsschutzbericht und der letzten Sitzung des Innen- und Umweltausschusses, in der es sehr hoch her ging. Viel Spaß beim Lesen!
Newroz Pîroz Be! Solidarität mit der HDP ─ Sonntagssenf #18
In meinem kurzen, persönlichen, politischen Wochenrückblick geht es heute hauptsächlich um die Querdenken-Bewegung und wie sie der Kieler Stadtverwaltung auf der Nase herumtanzt und um das Kurdische Neujahrsfest. Und dann tagte in der vergangenen Woche noch die Ratsversammlung im digitalen Ruckelmodus.
Kiel darf nicht zur Lieblingsstadt der Querdenken-Bewegung werden
Ich bin entsetzt über den Umgang der Versammlungsbehörde mit der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag. Bei der Demonstration liefen hunderte Menschen ohne Abstand und Maske unter Missachtung aller Auflagen durch die Stadt. Zum wiederholten Male hat die Stadt Kiel nun erlassene Auflagen für Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht durchgesetzt. Damit setzt sie die Gesundheit der Kieler Bevölkerung aufs Spiel.
NOlympia ─ Sonntagssenf #16
In dieser Folge geht es vor allem um die angekündigte Olympiabewerbung der Stadt Kiel. Zudem werde ich den ersten digitalen Bundesparteitag der Partei DIE LINKE kurz betrachten.
Nazis in der Polizei ─ Sonntagssenf #9
In der letzten Woche vor Weihnachten flogen Nazis in der Polizei Schleswig-Holstein auf und weitere Corona-Regeln traten in Kraft. Mit diesen beiden Themen werde ich mich dieses Mal schwerpunktmäßig befassen.
#Sonntagssenf 7 – Übel und gefährlich
Warum DIE LINKE in Kiel erstmals in der Ratsversammlung dem Haushalt zustimmt und warum es übel und gefährlich ist, wenn die Polizei die Unwahrheit sagt.
#Sonntagssenf 6 – Wer demonstrieren will, muss leiden
Weil nun Leute in Hamburg vor Gericht stehen, nur weil sie an einer Demo gegen den G20-Gipfel teilgenommen haben, auf der sie auch noch übelster Polizeigewalt ausgesetzt waren, wurde gestern in Kiel spontan eine Soli-Demo durchgeführt. Wer nun dachte, dass dies – wie in der Vergangenheit in Kiel – kein Problem sei, hatte sich aber bitter getäuscht.
Sonntagssenf #1
Die Wahl des Oberbürgermeisters ist nun fast genau ein Jahr her und die Wahlperiode der Ratsversammlung ist zur Hälfte um. Aus diesem Anlass habe ich mir gedacht, ich schreibe ab jetzt regelmäßig einen kurzen politischen Wochen-Aus- und -rückblick mit einem klaren Schwerpunkt auf Kiel.