Kiel darf nicht zur Lieblingsstadt der Querdenken-Bewegung werden

Der innenpolitische Sprecher der Ratsfraktion DIE LINKE, Björn Thoroe, zeigt sich entsetzt über den Umgang der Versammlungsbehörde mit der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag. Bei der Demonstration liefen hunderte Menschen ohne Abstand und Maske unter Missachtung aller Auflagen durch die Stadt. Zum wiederholten Male hat die Stadt Kiel nun erlassene Auflagen für Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht durchgesetzt. Damit setzt sie die Gesundheit der Kieler Bevölkerung aufs Spiel.

„So langsam kann man das Agieren der Versammlungsbehörde der Stadt Kiel nur noch für Absicht halten. Keine Maske, kein Abstand. Immer das gleiche Spiel. Kiel darf nicht zum Lieblingsort der Corona-Leugner*innen werden. Ich erwarte, dass Herr Zierau als Leiter der Versammlungsbehörde dafür sorgt, dass sich so etwas nicht wiederholen wird!“, fordert Thoroe.

Für die Demonstration galt die Vorgabe der Landesverordnung zum Schutz vor dem Corona-Virus, die eine Begrenzung der Anzahl der Demonstrierenden auf 100 vorsieht.

„Mit 1000 oder mehr Teilnehmer*innen, von denen bekannt ist, dass sie sich in der Vergangenheit nicht an die Auflagen gehalten haben, hätte diese Versammlung mindestens auf den Auftaktort beschränkt werden müssen“, so Thoroe.

Persönlich betroffen zeigt sich Thoroe auch von einer Aussage der Fraktionsvorsitzenden der Grünen auf Twitter mit dem Inhalt, er habe in Kiel nichts zu suchen, die sie als Antwort auf dort vorgetragene Kritik äußerte: „Da fehlen mir die Worte. Wer Kritik mit einer Aufforderung die Stadt zu verlassen beantwortet, entzieht jeglicher Diskussion die Grundlage. Das hätte ich von der Fraktionsvorsitzenden einer demokratischen Partei nicht erwartet.“

Abschließend appelliert Thoroe, sich gemeinsam gegen die Querdenken-Bewegung zu stellen: „Wer mit Nazis, Antisemit*innen und anderen rechten Hetzer*innen zusammen auf die Straße geht, stellt sich selbst außerhalb des demokratischen Diskurses. Ich hoffe, dass alle demokratischen Parteien, sich an der Mobilisierung zu zukünftigen Protestaktionen gegen die Bewegung beteiligen.“