NOlympia ─ Sonntagssenf #16

In dieser Folge geht es vor allem um die angekündigte Olympiabewerbung der Stadt Kiel. Zudem werde ich den ersten digitalen Bundesparteitag der Partei DIE LINKE kurz betrachten. Viel Stoff für meinen kurzen politischen Wochenrückblick mit Schwerpunkt auf Kiel.

NOlympia

Es ist der helle Wahnsinn. Der Oberbürgermeister Dr. Ulf Kämpfer will, dass sich die Stadt Kiel für die Austragung der olympischen Spiele 2032 bewirbt. Die Spitzen der beiden armen Kirchenmäuse Rhein-Ruhr-Gebiet und Kiel sind Feuer und Flamme Millionen Euro für ein gigantisches, aussichtsloses Bewerbungsprojekt zu verbrennen. Und das in einer Zeit, in der die Corona-Pandemie gerade die öffentlichen Kassen leer, die Armen ärmer und die Reichen noch reicher gemacht hat. Zudem ist die Bewerbung völlig aussichtslos, da das Präsidium des IOCs sich schon für Brisbane in Australien als Austragungsort festgelegt hat. Die ins Spiel gebrachte Doppelbewerbung für 2036, also hundert Jahre nach den letzten Spielen in Kiel, ist hoffentlich keine ernsthafte Option. Die Bewerbung wurde zudem komplett intransparent und undemokratisch vorbereitet. Dr. Kämpfer verhandelt schon seit Monaten mit dem Rhein-Ruhr-Gebiet über die gemeinsame Bewerbung; die Ratsversammlung soll dann nur noch abnicken. Als einen typischen Dr. Kämpfer würde ich dieses Vorgehen bezeichnen Ich freue mich auf den angekündigten Bürger_innenentscheid parallel zur Bundestagswahl. Da werden wir dann sehen, ob die Bevölkerung in Kiel wirklich Lust darauf hat, Millionen an Euros für das nächste unsinnige unökologische Großprojekt zu verpulvern. Klar ist auch: Wenn Olympia kommt, wird mit Sicherheit auch die Südspange gebaut. Schon 1972 wurde Kiel wegen Olympia an die Autobahn angeschlossen, dies würde sich dann wiederholen. Die Abstimmung über Olympia ist also zugleich auch eine Abstimmung über den Erhalt des Kieler Grüngürtels bzw. von dem, was davon noch übrig geblieben ist. Wir arbeiten schon daran, ein schlagkräftiges Gegenbündnis für den Entscheid auf die Beine zu stellen!

Bundesparteitag DIE LINKE

Freitag und Samstag tagte der Bundesparteitag der Partei DIE LINKE. Dieses Mal nicht vor Ort, sondern digital. Das ist natürlich schon ein wenig trostlos alleine zu Hause vor dem Rechner das Geschehen zu verfolgen, statt in einer großen Halle. Außerdem fehlen die Pausengespräche und der Tanzabend sehr. Nichtsdestotrotz haben wir das Beste daraus gemacht. Ganz großes Lob und meine volle Bewunderung an alle, die diese großartige Orga geleistet haben! Die Technik funktionierte weitestgehend hervorragend und es war spürbar, welch lebendige, vielfältige Partei wir sind. Wir haben es außerdem geschafft, keine reine Show-Veranstaltung durchzuführen, sondern daran festgehalten die innerparteiliche Meinungsbildung zu berücksichtigen, indem z.B. ein Leitantrag inkl. vieler Änderungsanträge debattiert und abgestimmt worden ist. Außerdem wurde ein kompletter Bundesvorstand gewählt. Ich bin im Großen und Ganzen zufrieden. Ich bin ein großer Fan unserer neuen Vorsitzenden Janine Wissler, die viel Wert auf die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen legt und inhaltlich konsistent links argumentiert. Außerdem freut mich sehr, dass viele andere Bewegungslinke im neuen Parteivorstand vertreten sind und die Beutegemeinschaft Wagenknecht/Bartsch fast gar nicht. Am konsequenten Friedenskurs wurde ebenfalls nicht gerüttelt und ich bin mir nun ziemlich sicher, dass wir unsere Grundsätze nicht zugunsten von ein paar Minister_innenpöstchen aufgeben werden.

Kurzes

Polizeigesetz

Am Freitag hat der Landtag ein neues Polizeigesetz beschlossen. Die Polizei darf jetzt z.B. auf Kinder schießen, Taser einsetzen und Menschen auf Verdacht Fußfesseln anlegen. Nur die SPD stimmte dagegen. Danke liebe GRÜNE!

DW enteignen

Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ in Berlin ist diese Woche gestartet. Alle Wohnungskonzerne in Berlin mit mehr als 3000 Wohnungen im Besitz zu enteignen, wäre ein wichtiger Schritt hin zu mehr bezahlbarem Wohnraum. Ein Transformationsprojekt dieser Größenordnung könnte weit über Berlin hinaus Wirkung entfalten.

Habt es gut und kommt gut durch die Woche!