Sonntagssenf #3

Mein persönlicher kurzer politischer Wochenaus- und rückblick mit einem klaren Schwerpunkt auf Kiel. Ich gebe aber auch meinen Senf zu anderen Themen dazu.

Reiche

Jan Böhmermann hat das Offensichtliche endlich aufgedeckt. In diesem Land ist das Vermögen sehr ungleich verteilt. Die obere Hälfte der Bevölkerung besitzt 99% des Vermögens, die obersten 10% besitzen 67 %, das oberste Prozent besitzt 35%. Passenderweise hat DIE LINKE diese Woche darüber eine Studie veröffentlicht, wie die Kosten der Corona-Krise durch die Reichsten bezahlt werden können. Angefangen mit einem Abgabesatz von 10% kämen bei einem Freibetrag von 2 Millionen Euro auf Privat- und 5 Millionen Euro Betriebsvermögen 310 Milliarden Euro in die Kasse der öffentlichen Hand. Das wäre doch mal was! ?

Innen- und Umweltausschuss

Der Innen- und Umweltausschuss der Ratsversammlung hat vergangenen Dienstag getagt. Hervorheben möchte ich, dass der Antrag der Partei DIE LINKE einen Taubenschlag in der Nähe des Hauptbahnhofes aufzustellen, zwar in veränderter Form, aber dennoch angenommen wurde. Es wird also einen ersten Taubenschlag in Kiel geben. Das ist gut für Tier und Mensch. Denn so wird die Taubenpopulation zurückgehen und gleichzeitig gesünder und besser leben können. Dank der Unterstützung des Tierheims Uhlenkroog kostet dies die Stadt Kiel lediglich 5000 Euro pro Jahr.

Auch der Haushalt stand auf der Tagesordnung, da die Sitzung die letzte vor den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss war. Entgegen der Absprachen hatten alle anderen Fraktionen außer der LINKEN der noch keine Anträge dazu vorbereitet. In der Kooperation wurde etwas von weiterem Abstimmungsbedarf gemurmelt. Anscheinend wird sich dort mal wieder ordentlich gestritten.

Riseup4rojava

Die #riseup4rojava-Aktionswoche hat diese Woche stattgefunden. Zwar fielen einige geplante Aktionen in Kiel der Corona-Pandemie zum Opfer, aber für mein Gefühl wurde dennoch das Beste daraus gemacht. Am Montag wurde Rheinmetall in Suchsdorf besucht. Dort produziert und entwickelt Rheinmetall Panzer, die von der Türkei auch in Kurdistan eingesetzt werden. In den letzten Jahren wurde dieser Standort kräftig ausgebaut, so dass dort nun 500 Menschen arbeiten. Dies ins Bewusstsein der Kieler Bevölkerung zu bringen, ist wichtig. Denn Krieg beginnt hier. Außerdem fanden zwei Onlineveranstaltungen zur Aktionswoche statt, die in Kiel organisiert worden sind.

Auf der Straße…

…war Corona-bedingt nicht so viel los. Einen Stadtrundgang zur Novemberrevolution, ein Protest gegen das neue Polizeigesetz vor dem Landtag und ein Protest, der sich für die Befreiung von Klimaaktivist_innen, die wegen der Proteste gegen die Abholzung des Dannenröder Forstes, festgenommen worden sind, an gleicher Stelle, bekam ich mit.

Ausblick

Dienstag bin ich um 21 Uhr digital bei unserem Bundestagsabgeordneten Lorenz Gösta Beutin zu Gast. Es geht um bezahlbaren Wohnraum in Kiel. Schaut gerne rein: https://www.facebook.com/events/828046851358396/

Außerdem wird morgen ein Gedenken in der Holtenauer Straße anlässlich der Novemberpogrome 1938 stattfinden. Viele Kieler Parteien und Verbände rufen dazu auf, teilzunehmen. DIE LINKE Kiel auch. Mehr dazu auf dem Flyer im nächsten Post und hier: http://omasgegenrechts-kiel.de/?p=755