Für ein Kiel, das Du Dir leisten kannst!
Mein kurzer, politischer, persönlicher Wochenrückblick geht in die nächste Runde. Diesmal in vielen kurzen Häppchen serviert. Ich beginne mal mit ein paar Dingen, die rund um die Pandemie diese Woche passiert sind, darunter der jetzt aufgeflogenen Maskenkorruption.
In dieser Folge geht es vor allem um die angekündigte Olympiabewerbung der Stadt Kiel. Zudem werde ich den ersten digitalen Bundesparteitag der Partei DIE LINKE kurz betrachten.
Hier ist mein persönlicher, politischer Wochenrückblick. Vor zwei Tagen jährte sich der rechtsterroristische Anschlag in Hanau zum ersten Mal. Gökan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov wurden am 19.2.20 brutal ermordet. Wieder einmal hat sich gezeigt, dass Rassismus tötet und dass die deutschen Behörden kein großes Interesse zeigen, rechte Anschläge aufzuklären.
Mein kurzer, persönlicher Wochenrückblick mit Schwerpunkt auf Kiel beginnt heute mal mit einer positiven Nachricht: Bezieher_innen von Hartz IV haben Anspruch auf einen Mehrbedarf von 20 FFP2-Masken pro Woche oder dem Gegenwert von 129 Euro pro Monat. So urteilte das Sozialgericht Karlsruhe.
Coronawoche x ist nun vorüber und so langsam liegen die Nerven überall blank. Mein sonntäglicher kurzer, persönlicher, politischer Wochenrückblick widmet sich heute den Widersprüchen innerhalb der Corona-Politik und den Widersprüchen der Informationspolitik der Stadt Kiel zu Möbel Höffner und anderem.
Die Pandemie hat weiter alles im Griff, beherrschendes Thema in Kiel war aber diese Woche ganz sicher der Kahlschlag von ökologisch wichtigen Ausgleichsflächen auf dem Prüner Schlag durch den Möbelkonzern Krieger. Zu dem Thema findet an diesem Montag von 10-15 Uhr unter dem Motto „Neue Bäume für den Prüner Schlag“ auch eine Demo statt.
Kapitalismus tötet: Bestes Beispiel dafür ist die Impfstoffknappheit. Auch in Schleswig-Holstein wurde die Terminvergabe für eine Impfung gestoppt, weil nicht genügend Impfstoff produziert werden kann. Grund dafür sind die Patente, die für die verschiedenen Impfstoffe erteilt worden sind. Weil große Pharmaunternehmen Gewinne erzielen wollen, wird die Produktion für alle anderen nicht freigegeben.
Wir steuern auf einen härteren Lockdown zu. Dieser ist auch notwendig. Am wichtigsten ist aber eine solidarische Lösung der Krise. Menschen mit Betreuungsaufgaben müssen besonders unterstützt werden und die Reichen müssen endlich zur Kasse gebeten werden. Das Mindeste ist auch die Unterbringung von Obdachlosen in den leeren Hotels.
In der letzten Woche vor Weihnachten flogen Nazis in der Polizei Schleswig-Holstein auf und weitere Corona-Regeln traten in Kraft. Mit diesen beiden Themen werde ich mich dieses Mal schwerpunktmäßig befassen.
DIE LINKE hat Forderungen für einen solidarischen Lockdown entwickelt, auf die ich kurz eingehen will heute. Außerdem werde ich auf das skandalöse Vorgehen der Versammlungsbehörde und der Polizei während der „Querdenken“ – Demo gestern eingehen.