Unser Stadtbild ist bunt!
Kiel steht stabil gegen die „Stadtbild“-Äußerungen von Friedrich Merz.
Thema: Demokratie & Bürger*innenbeteiligung
Umgestaltung der Esmarchstraße
Die obere Esmarchstraße soll bestandsorientiert saniert, der sogenannte Blumenpflücker-Park weitestgehend erhalten werden.
Wahlwerbung: Umwelt schonen – Meinungsvielfalt erhalten
Bei zukünftigen Wahlen soll die Stadt nicht mehr vollplakatiert werden. Stattdessen soll es Plakatwände an zentralen Stellen geben.
Kieler Rathaus: Kein Ort für Neonazis!
Es ist aber nicht hinnehmbar, dass eine rechtsextremistische Partei oder deren Vertreter*innen das Rathaus oder andere städtische Räumlichkeiten missbrauchen, um auch hier ihre menschenverachtende Hetze zu verbreiten.
Kommunen brauchen mehr Geld, nicht die Kommunalpolitiker*innen
Dass das Land gerade jetzt eine Debatte über eine massive Erhöhung der Aufwandsentschädigungen lostritt, finde ich schon fast obszön! Das Land soll die Kommunen lieber endlich bedarfsgerecht ausstatten.
Erhöhung der Aufwandsentschädigungen aussetzen
Die automatische Anpassung der Aufwandsentschädigungen an den Höchstbetrag wird bis auf weiteres ausgesetzt.
Haustürgespräche in Gaarden
Erst Workshop, dann Praxis: Mit mir als Oberbürgermeisterkandidaten waren wir in Gaarden unterwegs und haben mit Leuten darüber gesprochen, was sich im Stadtteil verbessern muss.
Die Haushaltssperre ist sozial ungerecht und wird die finanziellen Probleme der Stadt nicht lösen
Sparen mit dem Rasenmäher ist die falsche Antwort auf die finanziellen Probleme der Stadt! Der Oberbürgermeister sollte sich lieber mit dem Land Schleswig-Holstein anlegen. Die Haushaltssperre nimmt der Selbstverwaltung ihr demokratisches Recht die Stadt zu gestalten.
Einrichtung eines Natur- und Umweltschutzforums
Das Natur- und Umweltschutzforum wird als beratendes Gremium für die Verwaltung und die Ratsversammlung zur Einbindung der Öffentlichkeit zu allgemeinen Naturschutz- und Umweltthemen mit Bedeutung für das Kieler Stadtgebiet eingerichtet.
Neujahrsempfang im Zeichen des Newroz-Festes
In Zusammenarbeit mit dem Kurdischen Gemeindezentrum Schleswig-Holstein lädt die Ratsfraktion DIE LINKE/Die PARTEI auch in diesem Jahr wieder zu ihrem Frühjahrsempfang in Form einer Newroz-Feier ein.