Das gute Leben für alle!
Mein persönlicher, politischer Wochenrückblick legt heute den Schwerpunkt auf den Kieler Wohnungsmarkt und darauf, wie die öffentliche Hand Luxuswohnungsbau subventionieren soll. Außerdem gehe ich kurz auf die Corona-Situation ein und gebe einen Ausblick auf die Demo-Woche. Wenn es wieder heißt: Heraus zum 1. Mai!
In meinem kurzen, persönlichen, politischen Wochenrückblick möchte ich kurz auf die vielfältigen Aktionen und Kundgebungen an diesem Wochenende eingehen. Zumindest auf die, die ich mitbekommen habe. Danach folgt noch ein etwas längerer Teil zu den sozialen Verwerfungen der Krise.
So langsam verspielt die Regierung das letzte Fünkchen an Vertrauen, das in sie noch übrig geblieben ist. Was nach Ansicht der Patei DIE LINKE nun angebracht wäre im Kampf gegen Corona, werde ich in dieser Folge kurz darlegen. Ansonsten geht es um Skandalöses, um Gedenken, FunFacts und darum, was diese Woche auch an Erfreulichem zu bieten hatte. Nächste Woche ist dann erst einmal Osterpause, falls nichts Gravierendes geschehen sollte.
In meinem kurzen, persönlichen, politischen Wochenrückblick geht es heute hauptsächlich um die Querdenken-Bewegung und wie sie der Kieler Stadtverwaltung auf der Nase herumtanzt und um das Kurdische Neujahrsfest. Und dann tagte in der vergangenen Woche noch die Ratsversammlung im digitalen Ruckelmodus.
Ich bin entsetzt über den Umgang der Versammlungsbehörde mit der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag. Bei der Demonstration liefen hunderte Menschen ohne Abstand und Maske unter Missachtung aller Auflagen durch die Stadt. Zum wiederholten Male hat die Stadt Kiel nun erlassene Auflagen für Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen nicht durchgesetzt. Damit setzt sie die Gesundheit der Kieler Bevölkerung aufs Spiel.
Mein kurzer, politischer, persönlicher Wochenrückblick geht in die nächste Runde. Diesmal in vielen kurzen Häppchen serviert. Ich beginne mal mit ein paar Dingen, die rund um die Pandemie diese Woche passiert sind, darunter der jetzt aufgeflogenen Maskenkorruption.
Der Oberbürgermeister geht unverantwortlich mit der Gesundheit der Anwohner*innen der Baustelle auf dem Prüner Schlag um. Die Lärmwerte liegen deutlich über den Grenzwerten und Herrn Kämpfer fällt nichts anderes ein, als einen Brief an Herrn Krieger zu schreiben. Mit diesem Vorgehen stellt der Oberbürgermeister wiederholt die Konzerninteressen vor die Gesundheit von Mensch und Natur.
Mein kurzer, persönlicher Wochenrückblick mit Schwerpunkt auf Kiel beginnt heute mal mit einer positiven Nachricht: Bezieher_innen von Hartz IV haben Anspruch auf einen Mehrbedarf von 20 FFP2-Masken pro Woche oder dem Gegenwert von 129 Euro pro Monat. So urteilte das Sozialgericht Karlsruhe.
Coronawoche x ist nun vorüber und so langsam liegen die Nerven überall blank. Mein sonntäglicher kurzer, persönlicher, politischer Wochenrückblick widmet sich heute den Widersprüchen innerhalb der Corona-Politik und den Widersprüchen der Informationspolitik der Stadt Kiel zu Möbel Höffner und anderem.
Die Pandemie hat weiter alles im Griff, beherrschendes Thema in Kiel war aber diese Woche ganz sicher der Kahlschlag von ökologisch wichtigen Ausgleichsflächen auf dem Prüner Schlag durch den Möbelkonzern Krieger. Zu dem Thema findet an diesem Montag von 10-15 Uhr unter dem Motto „Neue Bäume für den Prüner Schlag“ auch eine Demo statt.